Pilotprojekt „Digitales Baugenehmigungsverfahren“ bei der Bürgermeisterdienstbesprechung vorgestellt
Noch ist er Usus: Der Bauplan auf Papier. Schon bald sollen aber PDF´s und ein Onlineverfahren das bisherige analoge Verfahren ablösen. Der Prozess läuft bereits, wird aber noch einige Zeit in Anspruch nehmen, bis wirklich eine Umstellung erfolgen kann.
Der Landkreis Straubing-Bogen ist einer von 15 bayernweiten Landkreisen, der an einem Pilotprojekt „Digitales Baugenehmigungsverfahren“ des Freistaates teilnimmt. Bei einer Bürgermeisterdienstbesprechung im Landratsamt stellten nun der Leitende Ministerialrat Stefan Kraus, Regierungsdirektor Oliver Kellermann und Oberregierungsrat Florian Hölzl vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr das Pilotprojekt den Landkreis-Gemeinden vor.
Die ersten zwei Arbeitspakete sind mittlerweile umgesetzt, im kommenden Jahr sollen dann auch externe Fachstellen und die Gemeinden angebunden werden. Der Zugriff erfolgt über ein Online-Modul, so dass es kein Problem mit unterschiedlichen Software-Voraussetzungen geben kann.
Die Vorteile liegen auf der Hand: Man erhofft sich durch ein intelligentes Formular mehr Vollständigkeit bei den Bauunterlagen, die zudem künftig nicht mehr in mehrfacher Ausführung an unterschiedliche Stellen eingereicht werden müssen. Außerdem ist so eine breitgefächerte Fachstellenbeteiligung möglich. Derzeit ist diese auf die vorhandenen Bauantragsausfertigungen begrenzt. „Die Gemeinden haben Zugriff auf unsere Daten und eingescannte Bauantragsunterlagen, wodurch die eigene Archivierung wegfallen könnte“, so Jenny-Marie Gittel, Projektverantwortliche beim Landratsamt Straubing-Bogen, die sich und ihr Team bei der Bürgermeisterdienstbesprechung ebenso vorstellte.
Bis man aber definitiv starten kann, wird es noch ein wenig dauern. Im Herbst 2020 soll ein Prototyp bei den Pilotlandratsämtern an den Start gehen, bei dem künftig Bauantrag, Vorbescheid, Abweichungen und Freisteller digital möglich sein sollen. Ob der Antrag dann künftig direkt über das Landratsamt oder die Gemeinden geht, ist noch nicht abschließend geklärt.
„Natürlich gab es viele Fragen der Gemeindevertreter“, fasst Gittel zusammen. „Wir werden eng mit den dortigen Bauverwaltungen zusammen arbeiten und ich bin mir sicher, dass das neue System dann am Ende Vorteile für alle bringen wird. Zu Beginn wird die Arbeit noch nicht erleichtert sein, da eine komplette Umstellung seine Zeit dauern wird.“ Wichtig sei es auch, dass Architekten und Planungsbüros entsprechend geschult würden.
Noch lässt sich also nicht genau vorher sagen, ab wann die Digitale Baugenehmigung wirklich Realität sein wird. Doch die entsprechenden Schritte sind gemacht. „Ich bin sehr froh, dass wir bei diesem Pilotprojekt mit dabei sind“, sagt Landrat Josef Laumer. „Die Digitalisierung ist kein Selbstzweck, sondern sie soll die Verfahren auch verbessern.“